International
Biden legt Plan zur Beseitigung der Chemiewaffen vor
Washington hat zugesagt, endlich sein giftiges Arsenal aus den Zeiten des Kalten Krieges zu entsorgen. Als Mitglied der Konvention über Chemiewaffen sind die USA verpflichtet, dies bis zum Ende dieses Jahres zu tun.
Die USA werden bis Herbst 2023 ihre letzten chemischen Waffen zerstören, erklärte US-Präsident Joe Biden am Freitag im Vorfeld der internationalen Konferenz über Waffenkontrolle, die nächste Woche in Den Haag stattfindet.
"Wir werden die Vernichtung unserer Vorräte an chemischen Waffen bis zum kommenden Herbst planmäßig beenden – ein Meilenstein in der Abrüstung, der die höchsten Maßstäbe von Transparenz und öffentlicher Sicherheit einhält", sagte Biden in einer Erklärung, die auf der Webseite des Weißen Hauses veröffentlicht wurde. Die USA würden auch weiterhin mit der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) zusammenarbeiten, um "die Lagerung, die Produktion und den Einsatz chemischer Waffen auf der ganzen Welt zu verhindern", heißt es in der Erklärung.
Die Unterzeichner der Konvention über Chemiewaffen (CWC), die 1997 in Kraft trat, verpflichteten sich, ihre Vorräte an chemischen Waffen zu vernichten. Rechtlich sind die USA verpflichtet, dies bis Ende dieses Jahres zu tun. Die USA sicherten zu, ihre letzten Vorräte chemischer Waffen, die in Depots in Colorado und Kentucky lagern, bis zum 30. September 2023 zu vernichten.
Moskau und Peking haben Washington wiederholt aufgefordert, diesen Prozess zu beschleunigen. Im April veröffentlichten Russland und China eine gemeinsame Erklärung, in der die Länder "darauf bestehen, dass die USA, als das letzte Mitgliedsland (des CWC), das die Vernichtung seiner Chemiewaffen noch nicht abgeschlossen hat, die Entsorgung ihrer Vorräte an chemischen Waffen beschleunigen".
Russland hat sein Arsenal chemischer Waffen bereits 2017 vernichtet. China hat erklärt, selbst keine chemischen Waffen zu besitzen; allerdings gebe es alte Bestände, die von Japan während des Zweiten Weltkriegs auf chinesischem Gebiet zurückgelassen worden waren. Diese Waffen würden derzeit vernichtet.
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