Europa
Frankreich: Linker Präsidentschaftskandidat Mélenchon will Austritt aus der NATO
In einem Interview am Montag äußerte sich der Präsidentschaftskandidat der linken Sammelbewegung "La France insoumise", Jean-Luc Mélenchon, unter anderem auch zu außenpolitischen Themen. Er bezeichnete Russland als Partner und forderte eine Deeskalation.
In einem Interview mit dem Nachrichtensender France Inter plädierte der Präsidentschaftskandidat der linken Sammelbewegung "La France insoumise", Jean-Luc Mélenchon, für eine Deeskalation im Verhältnis zu Russland. Zudem erwäge er einen Austritt Frankreichs aus der NATO. Es brauche einen Dialog mit Russland, so Mélenchon. Moskau sei ein Partner.
Laut Mélenchon dürfe Frankreich weder in "die militärischen Abenteuer der Nordamerikaner" noch in einen "neuen Kalten Krieg" hineingezogen werden. Der Präsidentschaftskandidat erinnerte zudem daran, dass die NATO entgegen den Versprechen des Westens nach der Auflösung der UdSSR nach Osten auf zehn Länder ausgeweitet wurde, und betonte, dass dies "von Russland als Bedrohung empfunden" worden sei.
"Vor allem, wenn man Raketenabwehrbatterien in Polen aufstellt", fügte er hinzu und argumentierte, dass "Russland [ein] Partner" Frankreichs und kein Feind sei, den es zu dämonisieren gelte.
"Ich bin nicht damit einverstanden, dass man das Wort gebrochen hat, das man den russischen Führern gegeben hatte, als man ihnen sagte, dass das Ende des Warschauer Pakts und des Sowjetblocks nicht dazu führen würde, dass die NATO bis an die Grenzen Russlands vordringt."
In der Ukraine-Frage sprach sich Mélenchon für einen offenen Dialog mit Russland über seine Forderungen in Bezug auf Sicherheit und Grenzen aus. "Was sich im Rahmen der Ukraine befindet, muss ukrainisch bleiben", stellte er fest. "Ich persönlich bin nicht dafür, dass die Grenzen angetastet werden", stellte er klar. Er erwähnte außerdem die Möglichkeit eines neuen Referendums auf der Krim, um erneut die Meinung der Bevölkerung über den Anschluss an Russland einzuholen, "wenn dies eine Bedingung für den Frieden" sei.
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