Kurzclips

Bisher keine Einigung bei Anhebung der Schuldenobergrenze – Drohender Zahlungsausfall im Juni?

US-Präsident Joe Biden hat am Dienstag eine Pressekonferenz zum möglicherweise bevorstehenden Zahlungsausfall der USA gegeben.

Vorher hatten sich die führenden Politiker des Kongresses in der Frage der Schuldengrenze gegenübergestanden. Ihr Treffen endete ohne Durchbruch, aber sie vereinbarten, sich diese Woche erneut zu treffen, um zu versuchen, die drohende Gefahr eines noch nie dagewesenen Zahlungsausfalls der Regierung abzuwenden.

Die Biden-Regierung will die Schuldenobergrenze in den USA zur Not auch ohne Zustimmung des Kongresses anheben. Der US-Präsident und Finanzministerin Janet Yellen kündigten an, die Zuständigkeit des Kongresses fürs Budget als verfassungswidrig erklären zu lassen.

Mehr zum Thema - US-Schuldenlage: Teilnahme von Biden am G7-Gipfel in Japan fraglich

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.